Presseaussendung

Rechtsanspruch auf Deutschkurs muss an Mitwirkungspflicht gekoppelt sein!

Die Junge ÖVP Oberösterreich unterstützt die neuen Vorschläge von Integrationsminister Sebastian Kurz zu einem neuen Integrationsgesetz. Vor allem die Mitwirkungspflicht für Flüchtlinge bei Deutsch- und Wertekursen ist unumgänglich.

Aus einigen Gemeinden kommen Beschwerden über die Anwesenheitspflicht von Flüchtlingen bei Deutschkursen, die von ehrenamtlichen Helfern organisiert werden. Aus diesem Grund unterstützt die Junge ÖVP Oberösterreich die neuen Vorstöße von Integrationsminister Sebastian Kurz und begrüßt Zug um Zug den Vorschlag eines Rechtsanspruches auf einen Deutschkurs.

„Wer in Österreich leben will, muss die Möglichkeit haben, Deutsch zu erlernen. Deshalb begrüßen wir die Idee, den Besuch eines Deutschkurses an einen Rechtsanspruch zu koppeln. Wir bekommen aber gleichzeitig viele Beschwerden, dass bei ehrenamtlich organisierten Deutschkursen, die Anwesenheit von Flüchtlingen zu wünschen übrig lässt. Man hat keine Möglichkeit, dem entgegen zu wirken. Dies ist ein großes Hindernis bei der Integration und muss durch das neue Integrationsgesetz aus dem Weg geräumt werden. Es braucht dringend eine Mitwirkungspflicht bei Deutsch- und Wertekursen!“, betont JVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger.

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